Das gibts doch nicht ?

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9 % für "Mölleman-Partei"
Silvermoon 12/01/02 um
Möllemann-Partei könnte laut Umfrage neun Prozent Stimmen erhalten

München/Hamburg (AFP) - Eine von Jürgen Möllemann neu gegründete Partei könnte laut einer Emnid-Umfrage mit neun Prozent der Wählerstimmen rechnen. Dies berichtete das Nachrichtenmagazin "Focus", in dessen Auftrag das Bielefelder Meinungsforschungsinstitut die Bundesbürger befragt hatte. Zulauf hätte eine solche Partei des ehemaligen FDP-Vize demnach vor allem aus dem rechten Lager, aber auch von SPD- und CDU-Wählern. Von den FDP-Anhängern würden demnach drei Prozent Möllemann zu einer neuen Partei folgen.

Re: 9 % für "Mölleman-Partei"
Jo Conrad 12/01/02
Da sieht man mal das ganze Dillemma bei der rechts-links-Schablone, die nun überhaupt nicht mehr zu gebrauchen ist.
Die Linken der 68er kämpften gegen das Großkapital, stießen dabei auch auf reiche Juden wie Ignatz Bubis, und es gab heftige Auseinandersetzungen.
Das Problem ist natürlich, daß jemand, der was gegen Juden sagt, natürlich aufgrund der Nazivergangenheit eher ins rechte Lager gesteckt wird. Also sahen sich extrem Linke unversehens in dem Dillemma, denn es ist ja der absolute Erzfeind, in der Ecke. Ein Thema, das enorm emotional besetzt ist. Denn natürlich will niemand was mit den Nazis zu tun haben. Zu finster sind die Bilder, die uns tagtäglich präsentiert werden, von all den Verbrechen, die jeder gesunde Mensch nur verabscheuen kann.
Die Antifa-Leute verlegten sich nunmehr auf ihren Haß auf alles, was Rechts ist. Da Kritik an reichen Juden oder auch an der Politik Israels damit nicht zusammen paßte, ignorierten sie forthin alle berechtigten Argumente, da sie ja aus dem Lager der bösen Nazzen kamen.
Die Medien haben natürlich die Trennung immer höher getrieben: Bilder von marschierenden Glatzentypen werden gezeigt, für die vermummten Linken, die ganze Straßenzüge in Schutt und Asche legten, wenn es um Demonstrationen gegen die braune Gefahr ging, wurden von den Medien eher wohlwollend dargestellt.
Da wir uns angewöhnt haben, Menschen einzuordnen – und politisch nun mal ins rechts-links-Schema – tritt hier immer mehr eine Verwirrung ein, die vielleicht gewollt ist.
Im Zuge der Entscheidungen über Einsätze der Bundeswehr in Jugoslawien waren merkwürdigerweise die extrem Linken wie die extrem Rechten darin einig, daß wir in diesen Kriegen nichts zu suchen haben, während die meisten der politischen Mitte meinten, man könne Frieden mit Bomben schaffen.
Das Dillemma können wir nur beenden, indem wir aufhören, Einordnungen wie rechts und links zu gebrauchen, denn sie sagen nicht mehr aus, welche Ziele in Einzelfragen jemand hat.

ÜBERBLICK ÜBER DIE GESCHICHTE

Um die jetzige Situation in Palästina zu verstehen, ist es notwendig, einiges über den historischen Hintergrund zu wissen - besonders auf Grund des falschen Bildes, dass seit der Entstehung des Staates Israel durch die westlichen Medien erzeugt wurde, um die Identität eines Volkes und den Namen eines Landes auszulöschen. Daher ist es unvermeidlich, diese kleine geschichtliche Zusammenfassung voranzustellen.

In Palästina sind die ersten Zivilisationen der Welt entstanden. Alleine die Stadt Jericho ist 9.000 Jahre alt und gilt als die älteste Stadt der Welt. Mehrere Völker vermischten sich in Palästina und einige Zivilisationen sind entstanden und untergegangen.

Das Volk in Palästina ist ein Produkt der Zusammenkunft mehrerer Völker und "Rassen", wobei sich die Religionen über die Zeit hinweg geändert haben. Am Ende des sechsten Jahrhunderts stand die arabisch sprechenden Bevölkerung unter der Herrschaft des Oströmischen Reiches. Der Einmarsch des Islam von der arabischen Halbinsel her galt als Befreiung von der Kolonialmacht. Die arabische Bevölkerung Palästinas bestand seit damals aus Moslems, Christen und Juden, die auf Basis von Toleranz und Koexistenz zusammengelebt haben. Die erste europäische Kolonisierungswelle2 kam mit den Kreuzzügen (1096 bis 1270) und hinterließ ein Blutbad. Die arabischen Moslems, Christen und Juden bekämpften gemeinsam die Aggressoren. Das durch die langen Kriege zermürbte Gebiet fiel ab 1516 unter türkische Herrschaft, die bis 1916 dauerte. Schon am Anfang des neunzehnten Jahrhunderts fingen die europäischen Kolonialmächte an, sich Gedanken über die Aufteilung des veralteten, schwachen, osmanischen Reichs zu machen. Napoleon schlug nach seinem gescheiterten Feldzug in Ägypten und Syrien die Implantierung eines jüdischen Staats in Palästina vor.

1897: Der Zionistische Kongress beschließt in Basel, an der Errichtung eines Staates für die Juden der Welt in Palästina zu arbeiten. Es werden Kontakte mit den Kolonialmächten aufgenommen. Die jüdische Einwanderung ins Land wird gestartet.

1916: Arabischer Aufstand gegen die türkische Herrschaft. Mit Hilfe Englands erheben sich die Araber gegen das damals mit Deutschland alliierte türkische Reich, nachdem ihnen ein unabhängiger gesamtarabischer Staat versprochen wurde. England, Frankreich und das zaristische Russland führen jedoch Geheimverhandlungen, um das türkische Erbe unter sich aufzuteilen.

1917: Ende der türkischen Herrschaft im arabischen "Nahen Osten". Arabische Regierung in Syrien. England besetzt Palästina, Ostjordanien, Irak und die Golfstaaten. England verspricht den Juden, einen Staat für sie in Palästina zu schaffen, was später die "Balfour-Deklaration" heißen wird.

1920: Konferenz von St. Rimo. Frankreich und England teilen als Gewinner des ersten Weltkrieges das Gebiet auf. Französisches Mandat in Syrien und Libanon, englisches Mandat in Palästina, Jordanien und Irak. Haganah, die militärische Untergrundorganisation der jüdischer Siedler, wird aufgestellt.

1920 - 1936: Zunehmende jüdische Einwanderung aus Europa mit englischer Unterstützung.

1935: Issidin al-Qassam gründet die erste palästinensische Untergrundorganisation. Er wird später in einem Zusammenstoß mit der englischen Armee erschossen.

1936 - 1939: Großer Aufstand im ganzen Land gegen die englische Besatzung und die steigende jüdische Einwanderung. Die englische Besatzungsmacht reagiert mit massiver Repression gegenüber den Arabern und bildet eine jüdische paramilitärische Organisation.

1939: Beginn des zweiten Weltkrieges. Palästinenser stellen den Aufstand nach englischen Versprechungen und arabischer Vermittlung ein. Massive jüdische Einwanderung aus Europa als Folge des Holocausts.

1947 - 1948: Die englische Armee zieht ab. Zusammenstöße zwischen Juden und Palästinensern. Die Zionisten erklären die Gründung des Staates Israel. Die arabischen Armeen, die schwach bewaffnet und englisch kontrolliert waren, ziehen ein. Zionisten verüben Massaker an der zivilen Bevölkerung. Terrorisierte, unbewaffnete, palästinensische Massen ergreifen die Flucht. Das Ergebnis ist eine totale Niederlage der arabischen Armeen und eine Million palästinensische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Der Staat Israel wird auf mehr als 75 % von Palästina errichtet. Das Westjordanland wird von Jordanien annektiert und der Gaza-Streifen kommt unter ägyptische Verwaltung. Die Flüchtlinge leben seit damals in den Lagern und ihre Anzahl ist bis heute auf 4,9 Millionen angewachsen.

1964: Die arabische Liga gründet die PLO als politische Vertretung der Palästinenser.

1965: Die Palästinenser gründen die Untergrundorganisation Al-Fatah. Beginn der palästinensischen Guerilla Operationen.

1967: Der Sechs-Tage-Krieg: Israel erobert in einem Blitzangriff das Westjordanland, den Gaza-Streifen, die Golan-Höhen, Sinai und Ost-Jerusalem.

1968: Palästinensische Guerillaorganisationen erhalten Zulauf von der palästinensischen Flüchtlingsbevölkerung in den Nachbarländern. Arafat wird zum Sprecher von Al-Fatah ernannt. Al-Fatah übernimmt die Kontrolle über die PLO.

1970: Der schwarze September: Palästinensische Organisationen verlieren die Konfrontation mit der jordanischen Regierung. Die PLO-Truppen werden aus Jordanien vertrieben.

1973: Oktober-Krieg. Ein Teilsieg für Ägypten und Syrien gegen Israel. Nach dem Waffenstillstand stimmt der ägyptische Präsident Anwar Sadat einer politischen Lösung zu.

1974: Arafat hält eine Rede vor der UNO. Der erste palästinensische Auftritt bei der UNO.

1979: Ägypten erkennt Israel an und die israelischen Truppen starten ihren Abzug von der Halbinsel Sinai. Israel lehnt Gespräche mit der PLO ab.

1982: Die israelische Armee stürmt den Libanon, um die PLO-Truppen zu vernichten. 90.000 Tote, meist Zivilisten. Nach drei Monaten Krieg verlassen 8.000 palästinensische Kämpfer Beirut und verteilen sich in verschiedenen arabischen Ländern. Israelische Armee und rechtgerichtete libanesische Milizen verüben Massaker in den palästinensischen Flüchtlingslagern. Ariel Sharon wird für das Massaker verantwortlich gemacht.

1987: Intifada. Aufstand im Westjordanland und Gaza. Jugendliche und Kinder greifen zu den Steinen und demonstrieren gegen die israelische

Besetzung. "Wir werden ihnen die Knochen brechen", betonte der damalige israelische Verteidigungsminister Rabin. In den folgenden 6 Jahren werden mehr als 1.500 Menschen (meistens Minderjährige) erschossen und Tausende verletzt.

1988: Arafat erklärt den Palästinenserstaat. Israel lehnt Verhandlungen mit der PLO ab.

1991: Der Golfkrieg und der Zerfall der Sowjetunion bringen eine große politische Niederlage für die PLO. Tausende Palästinenser werden aus den Golfstaaten vertrieben.Erste direkte israelisch-palästinensische Verhandlungen in Madrid. Parallel laufen Geheimverhandlungen in Oslo zwischen der PLO und Israel.

1993: Oslo-Abkommen. Die PLO erkennt Israel an. Israel erkennt die PLO als Vertreter der Palästinenser in den "Gebieten" an. Autonomie für die Palästinenser in den besetzten Gebieten als Übergangslösung. Einmarsch der PLO-Truppen in die Städte in Westjordanland und Gaza. Das Problem der Flüchtlinge, der jüdischen Siedlungen und Jerusalem wurden dabei nicht diskutiert und auf die Endstatus-Verhandlungen verschoben.

1994: Israel und die PLO unterzeichnen ein Abkommen über die Autonomie im Gaza-Streifen und in Jericho, der radikaler Israeli Baruch Goldstein erschießt 29 Palästinenser in Hebron.

1995: Rabin und Arafat unterzeichnen ein Abkommen über das Westjordanland.

1998: Wye-Abkommen zwischen Israel und Palästina. Israels Premier Benjanim Netanjahu verzögert die Ausführung durch immer neue Bedingungen.

1999: Arafat kündigt an, einen palästinensischen Staat auszurufen.

2000: Seit dem 28. September kämpfen palästinensische Jugendliche und Kinder verzweifelt mit primitiven Waffen gegen die größte Militärmaschinerie im Nahen Osten und fordern den bedingungslosen Abzug der zionistischen Besatzungsmacht aus Palästina!

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Was ist anti-jüdisch an Möllemanns Flugblatt?

^{Von Shraga Elam}Die Affäre um Jürgen W. Möllemanns Flugblatt wird immer peinlicher für die deutsche Öffentlichkeit. Die Reaktionen auf ein eher harmloses Flyer, welches sich für den Frieden im Nahen Osten und gegen einen notorischen Kriegsverbrecher und einen willigen Helfer ausspricht, gibt zu denken. Die Medien konkurrieren mit Enthüllungen über PolitikerInnen, die von der bevorstehenden Veröffentlichung des Faltblattes gewusst und diese nicht verhindert hätten.

Ohne FDP-PolitikerInnen in Schutz nehmen zu wollen und auch auf die Spendenaffäre einzugehen, stellt sich eine Frage, die unterzugehen scheint: Beinhaltet das umstrittene Flugblatt tatsächlich antijü-
dische Aussagen?

Viele JournalistInnen und PolitikerInnen wollten zuerst Judeophobie (fälschlicherweise Antisemitismus* genannt) darin lesen, dabei brachten mehrere diesen "Gutmeinenden" eher ihre eigenen antijüdischen Vorurteile ans Tageslicht, die sie auf Möllemann projizierten und ihn dafür auch noch verantwortlich machten. Dieser Vorgang erinnert an einen Rohrschachtest, bei dem der Proband in allen ihm gezeigten Tintenklecksbildern ganz perverse Sexszenen sieht. Als
deshalb sein Psychologe eine schwere Perversion diagnostiziert, meint der Getestete: »Sie sind krank, denn Sie zeigen mir ja diese perversen Bilder!«

Nachdem einige das Faltblatt dann offensichtlich doch selber gelesen, und nicht nur im Chor nachgeplappert hatten, fiel es auch diesen auf, Möllemanns ausdrückliche Kritik gegen Ariel Sharon und Michel Friedman nicht als eine unberechtigte Attacke gegen sämtliche Juden bezeichnet werden kann. Plötzlich galt das Flugblatt nicht mehr als "antisemitisch" sondern nur noch als "anti-israelisch".

In diesem Handzettel steht aber:

»Jürgen W. Möllemann setzt sich seit langem beharrlich für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes ein: Mit sicheren Grenzen für Israel und einem eigenen Staat für die Palästinenser.«

Wer hierin eine anti-israelische Position lesen will, muss sich wirklich psychologisch behandeln lassen.

Mit seiner Kritik an der Sharon-Regierung steht Möllemann eigentlich nicht so weit entfernt von der gemässigten zionistischen Bewegung "Frieden Jetzt" (Peace Now). Wie kann diese Position also als antiisraelisch beschrieben werden? In Israel selber benutzen nur die Rechtsradikalen diese Bezeichnung für ihre politischen GegnerInnen vom Friedenslager.

Möllemanns KritikerInnen behaupten, dass dieser schon vorher seine Judeophobie dadurch bewiesen habe, indem er Michel Friedman für den Zuwachs einer anti-jüdischen Stimmung verantwortlich gemacht habe, und dass dieser Vorwurf im Hintergrund seines umstrittenen Faltblattes mitschwinge.

Damit soll Möllemann laut diesen KritikerInnen gemeint haben, dass die Juden an der Judeophobie selber schuld seien und er sich somit eines alt bekannten anti-jüdischen Vorurteils bedient habe. Dabei wird übersehen, dass die Situation der jüdischen Menschen heute eine völlig andere ist als vor 57 Jahren. Jüdische Funktionäre wie Michel Friedman, gehören nicht mehr zu einer verfolgten und sehr bedrohten Minderheit sondern bilden eine sehr einflussreiche Kraft und missbrauchen zu oft ihre überproportionale Macht. Dieser Sachverhalt erweckt berechtigte Kritik und Aggressionen, die ernsthaft diskutiert werden müssen!

Selbstverständlich schwingen in dieser Situation alt bekannte Vorurteile mit, die aber jetzmehrheitlich missbraucht werden, um vom Kernproblem abzulenken, nämlich dass es nicht angehen kann, eine Gruppe von Menschen ausserhalb einer kritischen Betrachtung zu stellen. Wir Juden brauchen keine 'Sonderbehandlung'!

Diese Sonderbehandlung lädt buchstäblich zu Machtmissbrauch und Korruption ein, die ihrerseits für immer grösser werdenden Unmut sorgen. Die Tabusierung dieses Themas verkleinert das Problem
nicht, ganz im Gegenteil. Ein grosser Ausbruch von massiven antijüdischen Aktivitäten ist deshalb praktisch vorprogrammiert. Um dies zu verhindern, braucht es mehr Mut und Ehrlichkeit und nicht
eine opportunistische verklemmte Judeophilie.

Insofern sollte der Vorwurf Möllemanns an die Adresse Friedmans, dass dieser mit seinem Verhalten den Judenhass fördere, nicht einfach als eine judeophobe Aussage abgetan werden, sondern als ernstzunehmende Beschreibung einer gefährlichen Entwicklung.

Viele jüdische Menschen geben im Privatgespräch zu, dass auch sie diese Kritik an Friedman teilen, und dass sein Eintreten für die grausame israelische Politik gegenüber den PalästinenserInnen überhaupt nicht in ihrem Interesse sei.

Kann es also sein, dass die massive Kritik der übereifrigen JournalistInnen und PolitikerInnen an Möllemanns Flugblatt nur eine durchsichtige Ablenkung von eigenen Gedanken und Vorurteilen sind?

Shraga Elam

Israelischer Recherchierjournalist und Friedensaktivist Zürich

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* Der rassistische Hintergrund des Begriffs 'Antisemitismus' lässt sich gar nicht verstecken, denn er setzt offenkundig eine Rassentheorie voraus. Dies ist kein Zufall, da dieser Ausdruck von einem völkischen Vordenker des Nationalsozialismus, Wilhelm Marr, 1879 in Berlin geprägt wurde.

In einer Festschrift anlässlich des 70. Geburtstages des prominentesten Schweizer Juden, Sigi Feigl, wurde festgehalten:

»Da ... der falsche und irreführende völkisch-rassistische Ausdruck ’Antisemitismus' sich in der Umgangssprache durchgesetzt hat, soll er im folgenden für dessen moderne Erscheinungsform zur Anwendung
gelangen.«

Diese Schlussfolgerung ist merkwürdig, die Begründung verlangt doch viel eher, dass der Begriff wie andere rassistische Ausdrücke abgeschafft werden sollte. Besser wäre das Wort »Judeophobie« als Bezeichnung für den Judenhass und negative Vorurteile gegenüber jüdischen Menschen. Die 'positiven' Vorurteile, bekannt als
Philosemitismus, würden entsprechend als Judeophilie bezeichnet.

Quelle: www.news.zoechling.net